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Europäer geteilter Meinung über weitere EU-Erweiterung

Die Bürger Europas sind geteilter Meinung, wenn es um eine erneute Erweiterung der Europäischen Union geht.
 
Zum Zeitpunkt der fünften Erweiterungsrunde der Europäischen Union mit Bulgarien und Rumänien plädieren 46 Prozent der EU-Bürger für eine weitere Erweiterung, 42 Prozent sprechen sich dagegen aus. So das Ergebnis der jüngsten Eurobarometer- Umfrage, die TNS Opinion & Social für die Europäische Kommission durchgeführt hat. Befragt wurden insgesamt 29.152 Bürger in den 25 EU-Mitgliedstaaten, den beiden Beitrittsländern (Bulgarien und Rumänien), den zwei Bewerberländern (Kroatien und Türkei) und der türkisch-zypriotischen Gemeinschaft. In Deutschland befragte TNS Infratest 1.525 Personen ab 15 Jahren in persönlichen Interviews (CAPI = Computer Assisted Personal Interview) nach ihrer Einstellung zur zukünftigen Erweiterung der Europäischen Union.
 
Sehr starke Vorbehalte gegen eine erneute Erweiterung haben die Bürger in Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Die Bürger Polens, Sloweniens und Griechenlands befürworten dagegen eine weitere Aufnahme von Staaten in die Europäische Union.
 
Insgesamt sehen die Bürger der zehn neuen Mitgliedstaaten eine Erweiterung wesentlich positiver als die früheren EU15-Länder (72 Prozent gegenüber 41 Prozent). Seit Frühjahr 2006 hat sich die öffentliche Meinung in einigen Mitgliedstaaten deutlich geändert. Die stärkste Unterstützung findet sich in Polen (76 Prozent, plus vier Prozentpunkte), gefolgt von Slowenien (74 Prozent, plus ein Prozentpunkt). Als nächstes folgen Griechenland (71 Prozent, plus 15 Prozentpunkte) und die Slowakei (69 Prozent, plus elf Prozentpunkte). In Großbritannien und in Spanien hat die Unterstützung deutlich nachgelassen (36 Prozent, minus acht Prozentpunkte bzw. 51 Prozent, minus vier Prozentpunkte). Am niedrigsten ist die Zustimmung bei den Bürgern in Deutschland (30 Prozent, plus zwei Prozentpunkte). Auch die Bürger Österreichs (31 Prozent, plus vier Prozentpunkte), Luxemburgs (32 Prozent, plus fünf Prozentpunkte) und Frankreichs (34 Prozent, plus drei Prozentpunkte) haben deutliche Vorbehalte gegen eine weitere EU-Erweiterung.
 
Weiter zeigen die Ergebnisse der von TNS Opinion & Social durchgeführten Studie, dass die Bürger Europas auch zu bestimmten wirtschaftlichen Aspekten geteilter Meinung sind. Fast sieben von zehn Befragten sind der Überzeugung, dass die Erweiterung der EU die Unterstützung für die Entwicklung der Kandidatenländer und der potentiellen Kandidatenländer erhöht (66 Prozent) und die EU zum größten Handelspartner der Welt (47 Prozent) macht. Dem stimmen mit 61 Prozent die Bürger der neuen Mitgliedstaaten eher zu als die EU15 Bürger mit 44 Prozent. Andererseits sehen die Befragten die Erweiterung als einen dynamischen Prozess, der die Ansiedlung von Arbeitern aus den zukünftigen Mitgliedstaaten (73 Prozent) und die Verlagerung von Arbeitsplätzen in Länder, in denen die Arbeit billiger ist (75 Prozent), verstärkt.
 
Die EU-Bürger unterstreichen die positiven politischen Aspekte einer Erweiterung. Allerdings gehen die Auffassungen zwischen den neuen Mitgliedstaaten und den EU15-Ländern auch hier auseinander. Während durchschnittlich 63 Prozent der Bürger der EU25-Länder der Auffassung sind, die EU werde durch eine Erweiterung allgemein gestärkt, sagen dies 74 Prozent in den neuen Mitgliedstaaten, aber nur 60 Prozent der Bürger in den EU15-Ländern.
 
Auch in gesellschaftlicher Hinsicht sehen die Europäer positive und negative Auswirkungen der EU- Erweiterung. Acht von zehn Befragten meinen, dass die Erweiterung die Mobilität von Studenten, Geschäftsleuten und anderen Personengruppen fördert (82 Prozent), die kulturelle Vielfalt stärkt (71 Prozent) und eine Chance zur Ausweitung des hohen EU-Lebensstandards in Europa (61 Prozent) darstellt. Diese Aspekte werden in den neuen Mitgliedstaaten deutlich häufiger erwähnt werden (89 Prozent, 81 Prozent bzw. 74 Prozent). Andererseits sind sechs von zehn Europäern der Meinung, dass die Erweiterung die illegale Einwanderung erhöht, und 42 Prozent sind überzeugt, dass sie die Lebensstandards verschlechtert. 41 Prozent der EU25-Bevölkerung sind der Auffassung, dass die kulturellen Identitäten und Traditionen durch die Erweiterung verschwinden werden.
 
Das Eurobarometer fragte auch, welchen Aufgaben sich die Europäische Union mit Vorrang widmen sollte. Der Kampf gegen Armut, soziale Ausgrenzung und Arbeitslosigkeit steht hier für die Bürger an erster Stelle (43 Prozent). An zweiter Stelle werden die Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa (27 Prozent) und der Kampf gegen das organisierte Verbrechen und den Drogenhandel (23 Prozent) genannt.
 
"Die Ergebnisse zeigen, dass die EU15-Mitglieder offenbar erweiterungsmüde sind. Das gilt insbesondere für Deutschland, Frankreich und Großbritannien. So zeigen sich diese Länder trotz ihrer Unterstützung für das politische Projekt über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Erweiterung besorgt", sagt Marita Carballo, Global Head von TNS Opinion & Social.
 
Der Eurobarometer-Bericht 66 ist seit Dezember 2006 unter http://europa.eu.int/comm/public_opinion/index_en.htm veröffentlicht.
 
Quelle: TNS Infratest; www.tns-infratest.com

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