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EU-Osterweiterung stößt auf Skepsis

Am 1. Mai dieses Jahres werden zehn Länder in die EU aufgenommen, darunter acht Staaten aus dem früheren Ostblock. Kurz vor dem Beitritt überwiegen bei den Deutschen die Sorgen: 51 Prozent der Bundesbürger glauben, die Erweiterung der EU nach Osten bringe Deutschland langfristig gesehen eher Nachteile. Demgegenüber sehen nur 37 Prozent langfristig Vorteile für Deutschland. 6 Prozent schätzen, dass sich die Vor- und Nachteile der Erweiterung letztlich ausgleichen. Die Skepsis der Deutschen gegenüber der EU-Ost-Erweiterung ist nicht neu, allerdings hat sie zugenommen. Die Besorgnis ist vor allem in den alten Bundesländern gewachsen. Abgesehen von den formal besser Gebildeten und den jungen Bundesbürgern dominiert die Skepsis in allen Bevölkerungsgruppen. Wie schon vor drei Jahren verbinden insbesondere Arbeitslose sowie die Gruppe der (Industrie-)Arbeiter mit der Ost-Erweiterung negative Folgen für Deutschland. Sie sind es auch, deren Bedenken seitdem in besonderem Maße gewachsen sind. Letzteres gilt aber auch für die Gruppe der Freiberufler und Selbständigen. Ihre einstmals optimistische Sicht ist binnen drei Jahren einer kritischen Perspektive gewichen.
 
Der größte Erweiterungsschritt in der Geschichte der Europäischen Union zieht vor allem ökonomische Erwartungen auf sich: Sowohl die Skeptiker als auch die Befürworter der Ost-Erweiterung begründen ihre jeweilige Haltung vornehmlich mit wirtschaftlichen Argumenten. Unter den negativ eingestellten Bundesbürgern rechnen fast sieben von zehn mit kritischen Folgen für Wirtschaft und Beschäftigung: 40 Prozent befürchten als Folge der Erweiterung eine verschlechterte Situation am Arbeitsmarkt, 27 Prozent sehen als Nachteil die neue Konkurrenz kostengünstigerer osteuropäischer Unternehmen. Vergleichsweise weniger Sorge bereitet den Erweiterungsskeptikern dagegen eine mögliche Zuwanderung aus dem Osten (18 Prozent), die Bereitstellung von deutschen Finanzhilfen für die Beitrittsländer (17 Prozent) oder aber eine Zunahme der Kriminalität (13 Prozent) als Folge offener Ostgrenzen.
74 Prozent der Befürworter rechnen mit neuen Absatzmöglichkeiten für die deutsche Wirtschaft oder eine Erleichterung des Handels und von Investitionen. Fragen der besseren Verständigung zwischen den Ländern, Sicherheits- oder kulturelle Aspekte spielen mit jeweils 10 Prozent eine deutlich nachrangige Rolle. An Erleichterungen beim Reisen denken von ihnen sogar nur 3 Prozent.
 
Ungeachtet der für die Bundesrepublik befürchteten Erweiterungsfolgen bringen die Deutschen jedem der zehn neu hinzukommenden EU-Staaten mehrheitlich positive Empfindungen entgegen. Die größten Sympathien ge-nießt dabei Ungarn. Auf einer Skala, auf der die Sympathie bzw. Antipathie durch Werte von + 5 und -5 ausgedrückt werden konnte, schneidet das ehemalige Ostblockland mit einem Durchschnittswert von 2,3 knapp vor Malta (2,1) am besten von allen Beitrittsländern ab. Auf dem dritten Rang folgen Zypern und Estland (jeweils 1,6). Der unmittelbare Nachbar Polen erzielt bei den Deutschen zwar von allen Beitrittsstaaten die geringsten Sympathien (0,5), aber auch hier überwiegt letztlich die positive Sicht.
Quelle: TNS Infratest; martin.koegel@nfoeurope.com

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