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Europäer weiterhin für eine gemeinsame EU-Verfassung

Zwei Drittel aller Europäer (66 Prozent) befürworten eine gemeinsame Verfassung für die Europäische Union, während zwei von zehn Europäern diesen Vorschlag ablehnen (20 Prozent). Die Ergebnisse der letzten Standard Eurobarometer-Umfrage, die im Mai von TNS Opinion für die Europäische Kommission durchgeführt wurde, belegen einen leichten Anstieg der Unterstützung seit Herbst 2006. Damals hatten sich 63 Prozent der Europäer für eine gemeinsame Verfassung ausgesprochen.
 
Die Studie, in deren Rahmen fast 30.000 Menschen in den 27 Mitgliedsländern der EU, den zwei Beitrittsländern und Nordzypern befragt wurden, zeigte auf Länderebene jedoch bemerkenswerte Veränderungen in beide Richtungen: So stieg der Anteil der Befürworter einer gemeinsamen Verfassung seit dem Herbst 2006 in Spanien um 13 Prozentpunkte, in Estland um sechs Prozentpunkte sowie in Deutschland, Ungarn und Polen um fünf Prozentpunkte an. Im selben Zeitraum ging die Unterstützung für eine europäische Verfassung in Griechenland deutlich (minus elf Prozent), in Zypern und Finnland etwas weniger stark zurück (jeweils minus sechs Prozent).
 
Dabei bezog sich die Frageformulierung auf das Konzept einer gemeinsamen Verfassung an sich. Einstellungen zu den Inhalten der Verfassung, deren Ratifizierung infolge der Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde, konnten somit nicht gemessen werden.
 
Europaweit betrachtet bleibt festzuhalten, dass die Gegner einer gemeinsamen Verfassung gegenüber den Befürwortern in keinem Land in der Mehrzahl sind. Insbesondere fällt auf, dass in Frankreich und den Niederlanden, wo die Bevölkerung 2005 in den Referenden mehrheitlich gegen die Verfassung gestimmt hat, der Anteil der Befürworter des Projekts heute 68 Prozent beziehungsweise 55 Prozent ausmacht. Besonders in Finnland (43 Prozent dagegen, 47 Prozent dafür), Dänemark (39:45 Prozent) und Großbritannien (36:43 Prozent) stellen hingegen diejenigen, die gegen die Verfassung sind, eine sehr bedeutende Richtung der öffentlichen Meinung dar.
 
Während sich die Einstellungen zur Verfassung zwischen den verschiedenen Altersgruppen kaum unterscheiden, zeigen sich deutliche Unterschiede hinsichtlich des formalen Bildungsniveaus: Unter denen, die bis zu Ihrem 20. Lebensjahr oder länger eine Schule oder Universität besucht haben, äußern sich fast drei Viertel (73 Prozent) positiv zum Vorschlag einer europäischen Verfassung. Ein entscheidender Faktor im Hinblick auf die Befürwortung oder Ablehnung einer europäischen Verfassung ist das jeweilige Vertrauen in die EU: 80 Prozent derjenigen, die dieses Vertrauen haben, befürworten eine europäische Verfassung, während dieser Anteil unter denen, die der Europäischen Union eher nicht vertrauen, bei nur 49 Prozent liegt. Die Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage zeigen deutlich, dass die Europäer auch nach dem Nein zur Verfassung in Frankreich und den Niederlanden der europäischen Sache noch immer zugeneigt sind. Europäische Entscheidungsträger sollten jedoch aus bisherigen Fehlern lernen und die lokalen Belange ernst nehmen, bevor die Inhalte eines neuen Verfassungstextes festgelegt werden.
 
Die Ergebnisse beruhen auf einer von TNS Opinion & Social in der Zeit vom 10. April bis 15. Mai 2007 durchgeführten Umfrage mit insgesamt 29.222 persönlichen Interviews in den 27 Mitgliedstaaten der EU, Kroatien, der Türkei und Zypern. Alle in der oben stehenden Mitteilung dargestellten Daten basieren auf den Meinungen der befragten Personen.
 
Quelle: TNS Infratest; www.tns-infratest.com

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